Artikel zum Stichwort Lebensversicherung
Lebensversicherungen und die Steuerpflicht
Merkblätter | 17.November 2010
Die steuerliche Behandlung von privaten Rentenversicherungen und Kapitallebensversicherungen ist davon abhängig, ob die Verträge vor oder nach dem Jahreswechsel 2005 abgeschlossen worden sind: Mit dem Stichtag des 1. Januar 2005 sieht das zu diesem Zeitpunkt in Kraft getretene Alterseinkünftegesetz eine geänderte Form der Besteuerung gesetzlicher und privater Renten vor. Hiervon betroffen sind auch die Lebensversicherungen, [...]
Die Lebensversicherung als Sicherheit für fremde Kredite
Aktuelles | 27.Oktober 2010
Der Bundesgerichtshof hatte sich aktuell mit einer Lebensversicherung zu beschäftigen, die einer Bank als Kreditsicherheit für den Kontokorrentkredit einer GmbH & Co. KG diente. Konkret ging es dabei um ein widerrufliches Bezugsrecht und die Abtretung des Anspruchs auf die Todesfallleistung aus der als Fremdsicherheit dienenden Lebensversicherung. Die Klägerin des jetzt vom Bundesgerichtshof entschiedenen Rechtsstreits verlangt [...]
Lebensversicherung – Der Vertragsschluss
Merkblätter | 25.September 2010
Jeder, der mit dem Gedanken spielt, eine Lebensversicherung abzuschließen, sollte sich sehr überlegt mit der Materie auseinander setzen und sich durch Info-Broschüren, Internet oder auch durch eine persönliche Beratung eines Versicherungsvertreters gründlich informieren. Hat man sich zum Vertragsabschluss entschieden, ist es zum Einen möglich, den Antrag über das Internet auszufüllen oder schriftlich auf dem Postwege [...]
Lebensversicherung und Berufsunfähigkeitsversicherung – und ihre Besonderheiten
Merkblätter | 25.September 2010
Bei jeder Lebensversicherung oder Berufsunfähigkeitsversicherung hat das Versicherungsunternehmen über die für diese Versicherungen maßgebenden geltenden Steuerrichtlinien zu informieren. Die Versicherung hat die Pflicht, in gesetzlich festgelegter Form über die Kosten, die im Versicherungsbeitrag enthalten sind, zu informieren. Auch dürfen Informationen über einmalige oder mögliche sonstige Kosten nicht fehlen. Für den Versicherten muss erkennbar sein, welche [...]
Lebensversicherung gegen Einmalbeitrag
Aktuelles | 13.September 2010
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat am Dienstag, dem 7. September 2010, eine Sammelverfügung („Anordnung zu Kapitalisierungsgeschäften“) und ein Rundschreiben („Hinweise zu Lebensversicherungen gegen Einmalbeitrag und zu Kapitalisierungsgeschäften“) veröffentlicht. Die BaFin reagiert damit auf die seit einiger Zeit zunehmende Bedeutung von Kapitalisierungsprodukten und Versicherungen gegen Einmalbeitrag in der Lebensversicherung. Mit der Sammelverfügung macht die BaFin den [...]
Lebensversicherung – Kapitallebensversicherung
Merkblätter | 5.September 2010
Eine sehr bekannte Form der Lebensversicherung ist die Kapitallebensversicherung. Sie sichert die Hinterbliebenen ab und sorgt gleichzeitig für den Ruhestand vor: Stirbt der Versicherte vor Ablauf des Vertrages, erhalten die Hinterbliebenen die garantierte Versicherungssumme zuzüglich der fälligen Überschussanteile. Erlebt der Versicherte den vereinbarten Zeitpunkt, bekommt er selbst den Betrag auf sein Konto überwiesen. Je nach [...]
Pecunia-Concept – der angebliche Ankauf von Lebensversicherungen
Aktuelles | 2.September 2010
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht hat der Pecunia-Concept AG, vormals Pecunia-Finance-Concept AG, mit Bescheid vom 6. August 2010 das unerlaubte Betreiben des Einlagengeschäfts untersagt und die Abwicklung der unerlaubt betriebenen Geschäfte angeordnet. Die Pecunia-Concept AG bot potentiellen Interessenten den „Kauf“ ihrer Lebensversicherungen und anderer Vermögensanlagen an und ließ sich diese abtreten. Der Anleger („Verkäufer“) konnte zwischen [...]
Aufklärungspflicht über Abschlussprovisionen bei der Lebensversicherung
Aktuelles | 3.August 2010
Eine Bank muss einen Anleger bei Vermittlung einer Lebensversicherung als Kapitalanlage innerhalb eines Beratungsvertrages entsprechend der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu sog. Rückvergütungen (Kick-Backs) über die aus den von der Versicherungsgesellschaft deklarierten Kosten gezahlten Vermittlungspovisionen aufklären. Landgericht Heidelberg, Urteil vom 13. Juli 2010 – 2 O 444/09
Rückkaufswerte gekündigter Lebensversicherungsverträge – Neuberechnung und Verjährung
Aktuelles | 15.Juli 2010
Bei Kündigung eines Lebensversicherungsvertrages oder Rentenversicherungsvertrages verjähren die Ansprüche auf eine Rückvergütung spätestens fünf Jahre nach Ablauf des Jahres, in dem der Versicherer den Vertrag abgerechnet hat. Dies gilt nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs auch dann, wenn dieser Zeitpunkt vor Veröffentlichung der Grundsatzurteile des Bundesgerichtshofs vom 12. Oktober 20051 lag. In dem jetzt vom [...]
Beitragsfreie Lebensversicherung mit Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung
Aktuelles | 12.Juli 2010
Eine Klausel in den Bedingungen einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung, nach der von einem Rückkauf oder einer Umwandlung der Hauptversicherung (Lebensversicherung) in eine beitragsfreie Versicherung mit herabgesetzter Versicherungsleistung (lediglich) anerkannte oder festgestellte Ansprüche aus der Zusatzversicherung nicht berührt werden, ist unwirksam. Bundesgerichtshof, Urteil vom 16. Juni 2010 – IV ZR 226/07
Pflichten der Versicherungsmakler bei Lebensversicherungen
Aktuelles | 13.April 2010
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs treffen den Versicherungs- und Finanzierungsmakler besondere Sorgfaltspflichten. Die Pflichten des Versicherungsmaklers gehen weit. Er wird regelmäßig vom Versicherungsnehmer beauftragt und als sein Interessen- oder sogar Abschlußvertreter angesehen. Er hat als Vertrauter und Berater des Versicherungsnehmers individuellen, für das betreffende Objekt passenden Versicherungsschutz oft kurzfristig zu besorgen. Deshalb ist er anders [...]
Lebensversicherung mit Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung
Aktuelles | 4.Januar 2010
Wird zusammen mit einer Kapitallebensversicherung eine Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung abgeschlossen, steht die Einheitlichkeit des Vertrages in der Regel weder der Abtretung von Ansprüchen allein aus der Lebensversicherung noch einer Übertragung des Kündigungsrechts für die Lebensversicherung entgegen. Bundesgerichtshof, Urteil vom 18. November 2009 – IV ZR 39/08
Gesundheitsfragen beim Versicherungsantrag
Aktuelles | 17.Dezember 2009
Der anlässlich der Beantwortung von Gesundheitsfragen bei Anbahnung des Versicherungsvertrages arglistig getäuschte Versicherer ist bei einer Anfechtung nach § 123 BGB, § 22 VVG a.F. nicht darauf beschränkt, den abgeschlossenen Versicherungsvertrag insoweit bestehen zu lassen, als er ihn auch ohne die Täuschung abgeschlossen hätte. Vielmehr kann er sich insgesamt vom Vertrag lösen, ohne dass es [...]
Aufklärungspflichtverletzung der Versicherung
Aktuelles | 6.November 2009
Macht der Versicherungsnehmer Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss wegen behaupteter Aufklärungspflichtverletzungen des Versicherers zur Höhe erzielbarer Erträge geltend und verlangt er das negative Interesse (Rückzahlung der Einlagen und Verzinsung bei anderweitiger Anlage), so gilt hierfür die fünfjährige Verjährungsfrist des § 12 Abs. 1 VVG a.F. als Sonderregelung zu den §§ 195, 199 BGB. Oberlandesgericht Celle, [...]
Pfändung einer Lebensversicherung
Aktuelles | 16.Juni 2009
Werden in einer Kapitallebensversicherung alle gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche des Schuldners gegen den Versicherer gepfändet, so erfasst die Pfändung das Recht auf die Hauptleistung des Versicherers in jeder Erscheinungsform, d. h. auf Ablaufleistung, Rückkaufwert und Überschussbeteiligung, ohne dass es auf den Eintritt des Versicherungsfalles und die Fälligkeit der Forderung ankommt. Wird nach wirksamer Pfändung das [...]
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