Ihre Versicherungen – Ihr Recht
Trotz der Verpflichtung zur Zahlung von Verwandtenunterhalt sollen nach § 1603 Abs. 1 BGB dem Unterhaltspflichtigen grundsätzlich die Mittel verbleiben, die er zur angemessenen Deckung des seiner Lebensstellung entsprechenden allgemeinen Bedarfs benötigt. Die eigene angemessene Altersvorsorge geht der Sorge für…
Mehr Lesen
Nicht nur die düsteren Geschichten um die staatliche Rente sorgen dafür, dass immer mehr Menschen in Deutschland auf die passende Vorsorge blicken. Auf der anderen Seite ist es der demografische Wandel, der dieses Thema automatisch in den Fokus der Öffentlichkeit…
Mehr Lesen
Eine Sterbegeldversicherung zahlt bei Tod der versicherten Person eine vereinbarte Summe an die Angehörigen – das sogenannte Sterbegeld. Damit ist es den Hinterbliebenen möglich, die Bestattung exakt nach den Wünschen des verstorbenen Angehörigen auszuführen, ohne selbst einer hohen finanziellen Belastung…
Mehr Lesen
Die mit der Abgeltungsteuer als Schedule eingeführten Besonderheiten der Einkünfte aus Kapitalvermögen (§ 20 EStG) bedingen eine tatsächliche Vermutung der Einkünfteerzielungsabsicht. Sie gilt auch hinsichtlich von Verlusten aus der Veräußerung einer Lebensversicherung. Die Nichtberücksichtigung des Verlusts des Klägers aus der…
Mehr Lesen
§ 20 Abs. 1 Nr. 6 Satz 1 EStG erfasst auch eine abgeschlossene Sterbegeldversicherung. Nach dieser Vorschrift gehört bei Kapitalversicherungen mit Sparanteil, deren Vertrag nach dem 31.12 2004 abgeschlossen worden ist, der Unterschiedsbetrag zwischen der Versicherungsleistung und der Summe der…
Mehr Lesen
Zu den Anforderungen an eine Belehrung über das Rücktrittsrecht gemäß § 8 Abs. 5 Satz 1 VVG a.F. hat der Bundesgerichtshof bereits klargestellt, dass zwar eine drucktechnische Hervorhebung der Belehrung vom Wortlaut dieser Vorschrift nicht ausdrücklich vorausgesetzt war, aber auch…
Mehr Lesen
Mit den Anforderungen an den Nachweis eines Diebstahls aus einem verschlossenen Pkw im Rahmen einer Hausratversicherung hatte sich aktuell das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg zu befassen: Nach den Versicherungsbedingungen für die Hausratversicherung besteht i.d.R. Versicherungsschutz nicht für Kraftfahrzeuge (§ 1 Nr….
Mehr Lesen
Infolge des wirksamen Rücktritts hat die Versicherungsgesellschaft nach § 346 Abs. 1 BGB nicht nur die vom Versicherungsnehmer gezahlten Prämien zurückzugewähren, sondern auch die gezogenen Nutzungen herauszugeben. Auch nach § 346 Abs. 1 BGB sind – ebenso wie nach §…
Mehr Lesen
Für eine im Ausland vorgenommene künstliche Befruchtung mittels Eizellspende besteht kein Versicherungschutz in der privaten Krankenversicherung. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedene Fall hatte sich eine kinderlose Frau im Jahr 2012 in die Tschechische Republik zu einem Zentrum für Invitro-Fertilisation…
Mehr Lesen
Wohngebäudeversicherungen unterliegen nur der Feuerschutzsteuer, wenn die Versicherungen tatsächlich auch Feuerrisiken absichern. Dies gilt nach Ansicht des Finanzgerichts Köln auch bei verbundenen Wohngebäudeversicherungen. In dem hier vom Finanzgericht Köln entschiedenen Fall bot eine Versicherungsgesellschaft Wohngebäudeversicherungen an, die ausdrücklich kein Feuerrisiko…
Mehr Lesen
Viele Menschen nutzen den Verbraucherkredit, um sich Anschaffungen leisten zu können, die ansonsten das momentan verfügbare Kapital übersteigen würden. Dabei geht es meist um eine neue Wohnungseinrichtung, ein Auto oder einen lang erwarteten Urlaub. Werden alle Raten regelmäßig bezahlt, steht…
Mehr Lesen
Oftmals wird in Unternehmen bei Geldnot ein Kredit aufgenommen. Dieser Kredit geht mit einer gewissen Laufzeit und meist hohen Zinsen einher. Factoring hingegen, ist eine Möglichkeit kurzfristige Forderungen an ein Unternehmen zu übertragen das sich auf diesem Gebiet spezialisiert hat….
Mehr Lesen
Eine Fehlsichtigkeit auf beiden Augen von -3 bzw. -2,75 Dioptrien stellt eine Krankheit im Sinne von § 1 Abs. 2 der Musterbedingungen für die Krankheitskosten- und Krankenhaustagegeldversicherung dar. Der private Krankenversicherer muss deshalb bei Vorliegen der weiteren Voraussetzungen auch die…
Mehr Lesen
Die in Verträgen über eine Berufsunfähigkeitsversicherung verwendete Klausel “Als versicherter Beruf im Sinne der Bedingungen gilt die vor Eintritt des Versicherungsfalls zuletzt konkret ausgeübte Tätigkeit mit der Maßgabe, dass sie zu mindestens 90 Prozent als Schreibtischtätigkeit in Büro, Praxis oder…
Mehr Lesen
Der Bundesgerichtshof hat bereits mit Urteil vom 18.12 1985 entschieden, die Regelung in dem dort vereinbarten § 14 Abs. 1 MB/KT 78, der Versicherer könne das Versicherungsverhältnis zum Ende eines jeden der ersten drei Versicherungsjahre mit einer Frist von drei…
Mehr Lesen