Die so genannte Vorerstreckungsklausel des § 4 Abs. 3 Buchst. a) der Allgemeinen Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung (ARB 2008) ist intransparent und mithin nach[…]
Weiterlesen…
Schlagwort: Leistungsausschluss
„Gefährliche Tätigkeiten” in der Haftpflichtversicherung
Nehmen Besondere Bedingungen und Risikobeschreibungen (BBR) zur Privaten Haftpflichtversicherung die Gefahren eines „ungewöhnlichen und gefährlichen Tuns” neben den Gefahren eines Dienstes, Amtes[…]
Weiterlesen…
Leistungsausschluss in der Vermögensschadenhaftpflichtversicherung
Der Deckungsausschluss für Schadenverursachung durch wissentliche Pflichtverletzung greift auch dann, wenn derselbe Schaden nicht nur durch eine wissentliche Pflichtverletzung, sondern (möglicherweise) auch[…]
Weiterlesen…
Gefahrerhöhung und Leistungsausschluss
Eine Leistungsfreiheit des Versicherers nach § 26 Abs. 1 Satz 1 VVG wegen vorsätzlicher Gefahrerhöhung gemäß § 23 Abs. 1 VVG setzt das Bewusstsein des[…]
Weiterlesen…
Leistungsausschluss bei nicht gebäudebezogenem Einbruchdiebstahl in der Hausrat-Außenversicherung
Allgemeine Versicherungsbedingungen sind so auszulegen, wie sie ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer bei aufmerksamer Durchsicht und Berücksichtigung des erkennbaren Sinnzusammenhangs verstehen muss. Dabei kommt[…]
Weiterlesen…
Leistungsausschluss für Autorennen in der Kaskoversicherung
Eine Klausel in Allgemeinen Versicherungsbedingungen der Kfz-Kaskoversicherung (hier: gemäß Ziffer A.2.18.2 AKB), wonach kein Versicherungsschutz besteht für Schäden, die bei der Beteiligung[…]
Weiterlesen…
Der Tod durch einen Stich mit einem Rosendorn
Stirbt eine Person, die eine Unfallversicherung abgeschlossen hat, an einer Infektion nach einem Stich durch einen Rosendorn, ist nicht gesichert, dass die[…]
Weiterlesen…
Rechtsschutz für fehlgeschlagene Kapitalbeteiigungen
Der Leistungsausschluss in Allgemeinen Bedingungen für die Rechtsschutzversicherung „für die Wahrnehmung rechtlicher Interessen … in ursächlichem Zusammenhang mit dem Ankauf, der Veräußerung,[…]
Weiterlesen…
Rückwirkende Leistungsausschlüsse in der Gruppen-Rechtsschutzversicherung
Mit der Frage der Zulässigkeit eines zwischen Versicherungsnehmerin und Versicherer rückwirkend vereinbarten Leistungsausschlusses in einer Gruppen-Rechtsschutzversicherung hatte sich jetzt der Bundesgerichtshof zu[…]
Weiterlesen…
„Effektenklausel” und „Prospekthaftungsklausel” in der Rechtsschutzversicherung
Die derzeit verwendeten Effektenklauseln und Prospekthaftungsklauseln in Rechtsschutzversicherungsverträgen sind Klauseln, denen ein durchschnittlicher Versicherungsnehmer nicht hinreichend klar entnehmen kann, unter welchen Bedingungen[…]
Weiterlesen…